Wenn es um die Verteilung der Gelder aus dem Bezirksbudget geht, schauen die MitbürgerInnen sehr genau hin. Leser-Kommentare hierzu kann man auf dem Internetportal degerloch.info nachlesen. Unterschiedlich reagierten Mitglieder des Gremiums auf den Beitrag im Januar, von persönlich beleidigt bis Einspruch und Akzeptanz war alles dabei. In ausführlichen Mails hat Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz (Bild) Anfragen von Mitbürgern beantwortet, die dafür kein Verständnis zeigten, dass der Degerlocher Bezirksbeirat 18 200 Euro aus dem Bezirksbudget von 39 800 Euro für das Jahr 2020 nicht verwendet hat - das entspricht 46 Prozent des gesamten Etats. Vaihingen nutzte in der gleichen Zeit seine Gelder voll aus, Möhringen, Sillenbuch und Plieningen/Birkach haben um die 20 Prozent nicht verwendet. Mindestens 10 320 Euro müssen von Degerloch an die Stadt zurückerstattet werden.

In diesen Anfragen, aber auch in Mails an unsere Redaktion, wurde offensichtlich, dass es MitbürgerInnen gibt, die über die Verwendung des Bezirksbudgets nicht richtig informiert sind. Förderungsfähig sind laut städtischen Richtlinien nämlich nur Aktivitäten von Gruppierungen im Stadtbezirk, die von bürgerschaftlichem Engagement getragen sind, kulturelle Veranstaltungen und Stadtteilfeste, kleinere bauliche Maßnahmen, Umsetzung von Ergebnissen aus Kinder- und Jugendbeteiligungsprozessen sowie Bürgerbeteiligungsaktionen.

Man muss dem Bezirksbeirat zugutehalten, dass er im Jahr der Corona-Pandemie seine Präsenzsitzungen nicht regelmäßig durchführen konnte. "Wir durften letztmalig im Herbst in einer Präsenzsitzung tagen, seitdem bestand lediglich die Möglichkeit, Anträge auf das Bezirksbudget im Umlaufverfahren per Mail zu beschließen. Hierfür sieht die Gemeindeordnung jedoch einstimmige Zustimmung vor. Mehrere BezirksbeirätInnen wollten sich zu dieser Einstimmigkeit bei verschiedenen Anträgen nicht entschließen, da Fragen offen waren. In ihrer politischen Verantwortung zu einem umsichtigen Umgang mit den Steuergeldern konnten sie so keine Entscheidung treffen", sagt Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz zu dieser Verordnung, die selbst bei einigen BezirksbeirätInnen auf Unverständnis stößt.

Es stellt sich die Frage, ob man unter diesen Umständen die bekannten Detailprobleme nicht hätte vorab klären können. Unabhängig davon wäre es der Sache dienlich, wenn sich Gremiumsmitglieder rechtzeitig vor dem jeweiligen Jahresende Gedanken machen würden, wie sich das restliche Bezirksbudget sinnvoll für Degerloch verwenden ließe - und wer dazu den passenden Antrag stellen kann. Sicherlich alles eine Frage des Aufwandes, aber auch der Prioritäten: lieber Geld an die Stadt Stuttgart zurückgeben oder mit Kreativität und Einsatz Finanzmittel für Degerloch zur Verwendung bringen.

Bezirksvorsteher Luz hat angekündigt, mit seinem Gremium zeitnah eigene, individuelle Richtlinien für die zukünftige Verteilung des Bezirksbudgets zu erarbeiten. Sicherlich ein sinnvoller Vorschlag, der dazu beitragen soll, dass der jährliche Etat für unseren Stadtbezirk bestmöglichst genutzt wird.