Bezirksbeirat

Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 17.12.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Entwicklung Königssträßle - weiteres Vorgehen [40 Min]
3. Informationen zum Planungsstand der verkehrlichen Umgestaltung im Bereich der Sporthalle Waldau [30 Min]
4. Vorstellung Stuttgarter Eishockeyclub e.V. [15 Min]
5. Mitteilungen [15 Min]
6. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: Wein-, Obst- und Gartenbauverein Degerloch - Osterbrunnen 2025 [10 Min]
7. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: Vereinigung der Weingärtner und Freunde des Schimmelhüttenweges Degerloch e.V. - Ausschilderung [10 Min]
8. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: Die Anstifter e.V. - Ausstellung "Mein Name ist Mensch" [10 Min]
9. Stellungnahme zu NsNr. 4/2023: Zebrastreifen an der Filderschule (Antrag der Freien Wähler)
10. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.11.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Denkmalgerechte Sanierung des Gebäudekomplexes Auf der Dornhalde 1, 1A (Garnisonsschützenhaus), in Stuttgart-Degerloch - Projektbeschluss [40 Min]
3. Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorbehaltsgebieten und Öffnung der Regionalen Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Offenlagebeschluss, Stellungnahme der LHS im Rahmen der formalen Anhörung [15 Min]
4. Mitteilungen [15 Min]
5. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: GHV Degerloch - Advent am Rathaus [10 Min]
6. Antrag der SPD: Schillerbrunnen attraktiver gestalten (Antrag 9/2024) [10 Min]
7. Antrag der SPD: Städtische Grünstreifen umgestalten (Antrag 10/2024) [10 Min]
8. Antrag der FDP: Einrichtung Ruhebank (Antrag 10/2024) [10 Min]
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 19.11.2024

1. Frau Bayrak möchte schon seit vielen Jahren eine Kita im Bezirk gründen, scheitert bisher jedoch an passenden Räumlichkeiten. In der Zwischenzeit möchte Sie einen Indoor-Spielplatz verwirklichen und sucht dafür nach einem Mietobjekt.
2. Der Bezirksbeirat stimmt der Sanierung des Garnisonsschützenhauses einstimmig zu.
3. Trotz erneuter Stellungnahme von Bürgermeister Pätzold lehnt der Bezirksbeirat die Vorlage weiterhin einstimmig ab, da landwirtschaftliche Flächen der Bodenstufe 4 weiterhin für reguläre Photovoltaik genutzt werden könnten.
4. Bei der kommenden Jugendratswahl wird die Rekordzahl von 22 Kandidierenden auf dem Plakat stehen --- An der Knödlerstaffel wurden Umlaufschranken installiert --- Netzversorgung: Schließung weißer Flecken-Förderverfahren --- Für die Erschließung besonders schlecht versorgter Adressen in Degerloch, sog. "weiße Flecken", welche nicht privatwirtschaftlich erschlossen werden, hat die Stadt zudem Fördermittel bei Bund und Land beantragt. Die Ausschreibung hierfür ist bereits abgeschlossen, der Zuschlag wurde an die Deutsche Telekom erteilt. Die betroffenen Adressen befinden sich insbesondere im Haigst sowie im Bereich der Kleinen Falterstraße/Reginenstraße. Die Maßnahme wird 2025 beginnen --- Abschaltung Beleuchtung aufgrund von Insektenschutz: Die Verbindung Königsträßle zwischen Haltestelle Weinsteige und Jahnstraße wird in Zukunft wieder beleuchtet und nur zwischen 23 und 6 Uhr ausgeschaltet. Die Verbindung nach Hoffeld, für die später eine Entscheidung getroffen werden sollte, wird ganznächtig beleuchtet bleiben --- SSB-Flex startet zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember
5. Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 5000 Euro.
6. Vertagt
7. Vertagt
8. Einstimmige Zustimmung

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.10.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Verabschiedung und Ehrung der ausscheidenden Mitglieder des Bezirksbeirats [15 Min]
2. Begrüßung und Bestellung der neuen Bezirksbeirätinnen und Bezirksbeiräte [15 Min]
3. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
4. Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorbehaltsgebieten und Öffnung der Regio-nalen Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen; Offenla-gebeschluss; Stellungnahme der LHS im Rahmen der fomalen Anhörung [30 Min]
5. Stuttgarter Sportförderung: HTC Stuttgarter Kickers e.V. - Planungsmittel für den Neubau einer Sporthalle [40 Min]
6. Mitteilungen [20 Min]
7. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: Freiwillige Feuerwehr Degerloch/Hoffeld - Festakt zum 140-jährigen Jubiläum [15 Min]
8. Einbringung und Abstimmung über den Vorschlag der beraten-den Mitglieder des Bezirksbeirats [10 Min]
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 22.10.2024

1. Herr Köstler, Herr Weiss, Herr Baum und Frau Puschner werden aus dem Gremium verabschiedet. Der Bezirksvorsteher bedankt sich für das jahrelange Engagement um Degerloch.
2. Herr Milenov, Herr Gauder, Herr Voth und Herr Weise werden neu im Gremium begrüßt.
3. Die Obfrau der Landwirtschaft Frau Knobloch-Hiller spricht sich gegen Photovoltaik auf landwirtschaftlichen Flächen aus.
4. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen berichtet zum Regionalplan Photovoltaik. Dieser stellt keine konkrete Ausführung, sondern lediglich den Rahmen für eine mögliche Nutzung dar. In Degerloch ist ein Gebiet dargestellt. Der Bezirksbeirat diskutiert kontrovers und lehnt den Inhalt der Stellungnahme einmütig ab. Damit muss in der nächsten Sitzung erneut zum Thema berichtet werden.
5. Der HTC berichtet zu seinen Planungen. Der Bezirksbeirat unterstützt das Vorhaben und den ersten Zuschuss in Höhe von 200 000 Euro einstimmig.
6. Die Degerlocher Weihnachtswochen werden beworben im gesamten Dezember
    SSB-Flex kann auch telefonisch angefordert werden
    Das Stromnetz in bestimmten Bereichen des Hoffelds wird im nächsten halben Jahr saniert
    Im neuen Schreibfant wird es eine Postfiliale geben
7. Einstimmige Zustimmung zur Förderung in Höhe von 6000 Euro.
8. Der Bezirksbeirat spricht sich einstimmig für Kontinuität aus.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 24.9.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Ergebnisse der Wirkungskontrolle Parkraummanagement UST6 [40 Min]
3. Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorbehaltsgebieten und Öffnung der Regionalen Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Offenlagebeschluss, Stellungnahme der LHS im Rahmen der formalen Anhörung [30 Min]
4. Vorstellung monatliches ökumenisches Friedensgebet Degerloch [10 Min]
5. Mitteilungen [20 Min]
6. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: Evangelische Kirchengemeinde Degerloch/Hoffeld - Bouleplatz im Kirchgarten [15 Min]
7. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: GHV Degerloch: Anteilige Übernahme der Redaktionskosten degerloch.info 2025 [10 Min]
8. Umsetzung: NsNr. 06/2022: Stellplätze für Lastenräder auf der Epplestraße (Antrag der Fraktion B90/Grüne) [20 Min]
9. Antrag der FrAKTION: Parkraummanagement Karl-Pfaff-Straße (Antrag 7/2024) [10 Min]
10. Antrag der FrAKTION: Holzauflagen für die Möblierung auf dem Agnes-Kneher-Platz (Antrag 8/2024) [10 Min]
11. Mitteilung: Einschränkung bzw. Abschaltung der Beleuchtung von Außerortsstrecken [15 Min]
12. Mitteilung: Annahme Spende Denkmal Jerg Ratgeb (Geschichtswerkstatt Degerloch) [10 Min]
13. Stellungnahme zu NsNr. 04/2023: Antrag 01/2023 Freie Wähler - Zebrasteifen an der Filderschule - Beratung und Entscheidung [5 Min]
14. Stellungnahme zu NsNr. 09/2022: Interfraktioneller Antrag 4/2022: Ausbau der U8-Linie [5 Min.]
15. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 24.9.2024

1. Mehrere Bürger bringen Anliegen zum Thema Parkraummanagement ein. Dabei geht es um mögliche Erweiterungen der Gebiete (zweite Straßenseite Karl-Pfaff-Straße) und die zeitlichen Beschränkungen.
2. Die Stadtverwaltung berichtet zu den Auswertungen nach einem Jahr Parkraummanagement. Insbesondere im Bezirkskern sind die Auswirkungen auf das Parkaufkommen sehr positiv. In anderen Bereichen kommt es zu Verdrängungseffekten. Die räumliche und zeitliche Begrenzung wird diskutiert.
Zur Erweiterung der Zone De 1 verabschiedet der Bezirksbeirat einstimmig einen Antrag, die aktuell nicht einbezogene Straßenseite der Karl-Pfaff-Straße zu integrieren.
3. Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorbehaltsgebieten und Öffnung der Regionalen Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, Offenlagebeschluss; Stellungnahme der LHS im Rahmen der formalen Anhörung auf die Novembersitzung verschoben.
4. Dr. Pope, Pfarrer Häusler und Herr Dambach stellen das Format zur Andacht an die gewalttätigen Konflikte weltweit vor. Es findet jeden letzten Donnerstag im Monat um 19 Uhr statt.
5. Mitteilungen:
* Der Bau der Rampe zum Dreiviertelanschluss B27 Tränke hat begonnen und soll im Frühjahr fertiggestellt werden.
* Ab Dezember wird das Angebot SSB-Flex in Degerloch ausgeweitet.
* Ab Ende Januar 2025 wird die Ausstellung "Mein Name ist Mensch" zu 75 Jahren Grundgesetz im Rathaus zu sehen sein.
* Bis Mitte Oktober können sich junge Menschen für den Degerlocher Jugendrat aufstellen lassen, Informationen und Anmeldebögen im Rathaus.
* Der neue Degerlocher Bezirksbeirat wird in der Oktobersitzung konstituiert werden.
6. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss: Evangelische Kirchengemeinde Degerloch/Hoffeld – Bouleplatz im Kirchgarten - einstimmige Zustimmung zur Förderung über 6000 Euro.
7. Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss, GHV Degerloch e.V., anteilige Übernahme der Redaktionskosten degerloch.info 2025 - einmütige Zustimmung zur Förderung über 3600 Euro.
8. Umsetzung: NsNr. 06/2022: Stellplätze für Lastenräder auf der Epplestraße (Antrag der Fraktion B90/Grüne). Drei Standorte (auch für normale Räder) sollen auf der Epplestraße umgesetzt werden
9. Antrag der FrAKTION: Parkraummanagement Karl-Pfaff-Straße (Antrag 7/2024). Antrag wurde bereits unter TOP 2 beschlossen.
10. Antrag der FrAKTION: Holzauflagen für die Möblierung auf dem Agnes-Kneher-Platz (Antrag 8/2024) - der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
11. Mitteilung: Einschränkung bzw. Abschaltung der Beleuchtung von Außerortsstrecken. Der Bezirksbeirat spricht sich gegen eine Abstellung der Beleuchtung auf der Hoffeldstraße zwischen Degerloch und Hoffeld aus.
12. Mitteilung: Annahme Spende Denkmal Jerg Ratgeb (Geschichtswerkstatt Degerloch e.V.). Im kommenden Jahr wird ein Denkmal auf der Grünfläche Reutlinger Straße aufgestellt.
13. Stellungnahme zu NsNr. 04/2023: Antrag 01/2023 Freie Wähler – Zebrasteifen an der Filderschule - Beratung und Entscheidung. Die Einrichtung eines Zebrastreifens ist aufgrund mangelndem Verkehrsaufkommen nicht möglich.
14. Stellungnahme zu NsNr. 09/2022: Interfraktioneller Antrag 4/2022: Ausbau der U8-Linie. Der Bezirksbeirat wird sich im kommenden Nahverkehrsentwicklungsplan für den Ausbau einsetzen.
15. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat. Der Bezirksbeirat möchte eine Berichterstattung von Forst BW erhalten.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 16.7.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Zugleich Sitzung des Sicherheitsbeirats Degerloch
2.1 Vorstellung Polizeiliche Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik 2023 für Degerloch [25 Min]
2.2 Jahresbericht 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Degerloch-Hoffeld [10 Min]
2.3 Jahresbericht 2023 der Degerlocher Bereitschaft des Deutschen Roten Kreuz [10 Min]
2.4 Vorstellung der Mobilen Jugendarbeit im Stadtbezirk [15 Min)
3. Vorstellung der IG Waldau [15 Min]
4. Beschluss Raumprogramm zukünftiges Bürgerhaus Degerloch [20 Min]
5. Mitteilungen [15 Min]
5.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
5.2 Sonstige Mitteilungen
6. Bezirksbudget [10 Min]
6.1 Verwendungsbeschluss: Jubiläumssommerfest der Sportfreunde Stuttgart 1874 e.V.
6.2 Verwendungsbeschluss: Faire Wochen 2024
7. Antrag der FrAKTION: Mittlere Straße als Einbahnstraße (Antrag 6/2024) [10 Min]
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [5 Min]

Ergebnisse der Sitzung 16.7.2024

1. Eine Bürgerin beklagt die defekte Lüftungsanlage im Neubau der Filderschule. Der Bezirksvorsteher wird auf das Schulverwaltungsamt zugehen.
2. Zugleich Sitzung des Sicherheitsbeirats Degerloch. Einmal im Jahr wird im Bezirksbeirat gebündelt über Sicherheitsthemen berichtet.
2.1 Vorstellung Polizeiliche Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik 2023 für Degerloch. Die Zahl der Straftaten nach der PKS ist im Vergleich zu 2022 entgegen dem bundesweiten Trend in Degerloch eindeutig zurückgegangen auf unter 900. Es gibt in Degerloch keine eindeutigen verkehrlichen Unfallschwerpunkte.
2.2 Jahresbericht 2023 der Freiwilligen Feuerwehr. Die Zahl der Aktiven hat zugenommen.
2.3 Jahresbericht 2023 der Bereitschaft des Deutschen Roten Kreuz. Neue finanzielle Herausforderungen und ein ordentliches Plus an Einsätzen.
2.4 Vorstellung der Mobilen Jugendarbeit im Bezirk. Die MJA ist mit 50%-Stellenanteil und drei Personen im Bezirk unterwegs und versucht mit Jugendlichen auf Augenhöhe in Kontakt zu treten.
3. Vorstellung der IG Waldau. Herr Frey (Sprecher, tus Stuttgart) und Herr Becher (Stv. Sprecher, Stuttgarter Kickers) stellen die Vorhaben der Interessensgemeinschaft vor. Vor allem sollen die Planungen auf der Waldau begleitet werden und eine gemeinsame Meinungsfindung möglich sein.
4. Beschluss Raumprogramm zukünftiges Bürgerhaus Degerloch. Der Bezirksbeirat beschließt einstimmig das vorliegende Raumprogramm für Bürgerhaus, Musikschule und vhs.
5.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
* Der Fritz-Kerr-Weg soll bis zur Haltestelle Waldau verlängert werden
* Die Einwohnerversammlung wird am 14. Oktober in der ISS stattfinden, Start 19 Uhr, Einlass für informativen Rundgang 17:30 Uhr
* Der Bezirksbeirat nimmt den Gestaltungsvorschlag für die Tafel am Rolf-Reihle-Brunnen zur Kenntnis
* Im September werden wieder Faire Wochen im Bezirk stattfinden
* Die Abfrage für die Teilnahme bei "Advent am Rathaus" wurde versendet
* Infoveranstaltung zur Wärmewende am 24. Juli um 18 Uhr in der Alten Scheuer
5.2 Sonstige Mitteilungen
* Die Evangelische Kirchengemeinde plant einen Bouleplatz auf dem Gelände der Hoffeldkirche.
* Zwei neue E-Ladesäulen am Königssträßle
* Rinne zur besseren Drainage auf dem Agnes-Kneher-Platz wird im Juli installiert
6.1 Verwendungsbeschluss: Jubiläumssommerfest der Sportfreunde Stuttgart 1874 e.V.
Bei zwei Enthaltungen Zustimmung zur Förderung über 1750 Euro
6.2 Verwendungsbeschluss: Faire Wochen 2024. Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 1200 Euro.
7. Antrag der FrAKTION: Mittlere Straße als Einbahnstraße (Antrag 6/2024). Der Antrag wird mit acht Gegenstimmen bei zwei Stimmen dafür abgelehnt.
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat. Keine Meldung

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 18.6.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Masterplan Sport- und Erholungsgebiet Waldau: Rahmenbedingungen für den weiteren Planungsprozess [50 Min]
3. Vorstellung Iris Gebauer - Wirtschaftskoordination Stadtteilzentren [30 Min]
4. Mitteilungen [25 Min]
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
4.2 Sonstige Mitteilungen
5. Bezirksbudget Verwendungsbeschluss: Stuttgarter Rugby Club e.V. - Festveranstaltung Jubiläum [10 Min]
6. Interfraktioneller Antrag: Schulwegsicherung Rubensstraße (Antrag 5/2024) [10 Min]
7. Fragen und Anregungen aus  dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 18.6.2024

1. Mehrere Bürger sprechen zur Situation auf der Waldau und bitten um Beteiligung sowie eine zeitnahe Entscheidung zu den politisch offenen Fragen. Insbesondere eine Umsetzung des Verkehrskonzepts wird gewünscht. Auch Vertreter der Vereine und Gastronomie kommen zu Wort.
2. Masterplan Sport- und Erholungsgebiet Waldau: Rahmenbedingungen für den weiteren Planungsprozess. Vertreter von Sportamt und Stadtplanungsamt stellen den anstehenden Masterplan-Prozess vor. Unter Beteiligung von den Vereinen sollen die zentralen Entwicklungsbausteine der Waldau ab dem Spätsommer zusammengefügt werden. Insbesondere der Erhalt des Montessori-Kindergartens ist dem Bezirksbeirat ein Anliegen. Der Bezirksbeirat stimmt dem Vorgehen bei einer Gegenstimme zu.
3. Iris Gebauer stellt die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung vor. Lokal ist insbesondere das roomstr-Immobilienportal eine gute Plattform. Außerdem werden die neuen Degerlocher Weihnachtswochen gefördert.
4.1
* Tag der offenen Tür der Freien Aktiven Schule am 20. Juli
* Ebenfalls Jubiläumsveranstaltung des Rugby-Clubs an der Hohen Eiche am 20. Juli
* Die Infoveranstaltung zur Wärmewende findet nicht am 3. sondern am 24. Juli um 18 Uhr in der Alten Scheuer statt
* Es werden Sonnenschirme und weitere Sitzgelegenheiten auf dem Agnes-Kneher-Platz aufgestellt
* Im Dezember werden die Degerlocher Weihnachtswochen stattfinden, mit zentralen Events am 6. und 7. Dezember
* Das Gebäude des Polizeipostens soll in den nächsten Monaten neu gestrichen werden
4.2
* Neue DC-Ladesäule im Königssträßle geplant
* Ladesäule in der Großen Falterstraße wird umgesetzt
* Sperrung der Epplestraße für "Degerlocher Sommer" am 14. Juli
* SSB-Flex wird ab Ende 2024 tarifintegriert auf Degerloch ausgeweitet
5. Bezirksbudget Verwendungsbeschluss: Stuttgarter Rugby Club e. V. - Festveranstaltung Jubiläum:
Einstimmiger Beschluss für Förderung über 1000 Euro
6. Interfraktioneller Antrag: Schulwegsicherung Rubensstraße (Antrag 5/2024)
Der Antrag für eine Verbesserung der Kreuzungssituation an der Löwen-/Rubensstraße wird einstimmig beschlossen.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 14.5.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Berichterstattung: Richtlinien für die Genehmigung von Außengastronomien [20 Min]
3. Schwerpunktsitzung Schullandschaft im Bezirk: Berichterstattung, bisher zugesagt: Albschule, Filderschule, Fritz-Leonhardt-Realschule, International School of Stuttgart, Waldschule und Wilhelms-Gymnasium [90 Min]
4. Mitteilungen [15 Min]
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
4.2 Sonstige Mitteilungen
5. Bezirksbudget [10 Min]
5.1 Verwendungsbeschluss: TSG Stuttgart e.V. - Tag der offenen Tür
5.2 Verwendungsbeschluss: Luftbad-Verein e.V. - Tag der offenen Tür
6. Antrag der FDP-Fraktion: Zustand des Gasleitungsnetzes in Degerloch (Antrag 3/2024) [10 Min]
7. Antrag der Fraktion B90/Grüne: Ladesäulen im Parkhaus Albstraße (Antrag 4/2024) [10 Min]
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 14.5.2024

1. Herr Wehmann spricht sich für einen Zebrastreifen an der Kreuzung Löwen-/Rubensstraße aus.
2. Außengastronomie: Herr Knapp, Leiter der Gaststättenbehörde, informiert über die aktuellen Richtlinien. Diese wurden nach dem Pandemiezeitraum novelliert und sind nun in Erprobung.
3. Schullandschaft: Die Vertretenden aller Schulen stellen sich vor und gehen mit dem Bezirksbeirat in die Diskussion. Dabei geht es vor allem um anstehende Bauprojekte, die aktuelle Situation an den Schulen, Werbung für den Jugendrat, die Situation mit geflüchteten Kindern, die Lese- und Rechtschreibkompetenz, die Auswirkungen der Pandemie und Unterstützungsmöglichkeiten durch das Gremium. Insgesamt ist der Schulstandort Degerloch sehr gut aufgestellt, sowohl die Qualität betreffend als auch die Verankerung vor Ort.
4. 1
* Der langjährige Feuerwehrkommandant Manfred Adis ist im Alter von 82 Jahren verstorben.
* Veranstaltung: "Nie wieder ist jetzt - auch bei den Stuttgarter Kickers" am 5. Juni um 18 Uhr im Theater Rampe.
* Die katholische Kirche Mariä Himmelfahrt wird bis Ende 2025 umgebaut.
* Das SSB-Flex-Konzept soll zukünftig im regulären Tarif in ganz Degerloch nutzbar sein.
* Im Herbst wird wieder eine Faire Stadtrallye in Degerloch stattfinden.
4. 2
* Ab Juni soll die Fläche vor dem Rathaus nach Plänen der Verwaltung mit zwei mobilen Schirmen verschattet werden.
* Auf dem Agnes-Kneher-Platz soll in den nächsten Monaten eine Entwässerungsrinne installiert werden um Verschlammung zu vermeiden.
5.1 Bezirksbudget, Verwendungsbeschluss: TSG Stuttgart e.V. - Tag der offenen Tür, Zustimmung zur Förderung über 740 Euro.
5.2 Verwendungsbeschluss: Luftbad-Verein e.V. - Tag der offenen Tür, zurückgezogen.
6. Antrag der FDP-Fraktion: Zustand des Gasleitungsnetzes in Degerloch (Antrag 3/2024) - einstimmig angenommen.
7. Antrag der Fraktion B90/Grüne: Ladesäulen im Parkhaus Albstraße (Antrag 4/2024) - einstimmig angenommen.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 16.4.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort  [10 Min]
2. Vorstellung Herr Engenhart, neuer Leiter des Bürgerbüros Degerloch, gleichzeitig Stellungnahme zu NsNr. 96/2022: Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Antrag der FDP-Fraktion) [25 Min]
3. Berichterstattung: Sachstand Wohngebietssperre auf der Waldau  [20 Min]
4. Mitteilungen [15 Min]
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
4.2 Sonstige Mitteilungen
5. Bezirksbudget [20 Min]
5.1 Verwendungsbeschluss: Wilhelms-Gymnasium - Anschaffung neuer PA für die Technik AG
5.2 Verwendungsbeschluss: Wilhelms-Gymnasium - Schule als Staat
6. Antrag der AfD-Fraktion: Thema Sitzbank (Antrag 1/2024)  [5 Min]
7. Antrag der Fraktion B90/Grüne: Kurzfristige Belebungsmaßnahmen auf dem Agnes-Kneher-Platz in der Degerlocher Ortsmitte (Antrag 2/2024) [10 Min]
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 16.4.2024

1. Frau Rauchenecker spricht als Vertreterin des Bürgerverein Degerloch-Ost und macht auf die Verkehrssituation auf der Waldau aufmerksam. Herr Gauder schließt sich als Anwohner dem an.
Frau Enzmann und Frau Kurt (Eigentümer/Betreiber Centro del Gusto) bitten den Bezirksbeirat den Antrag für ihre Außengastronomie zu unterstützen.
2. Vorstellung Herr Engenhart, neuer Leiter des Bürgerbüros Degerloch, gleichzeitig Stellungnahme zu NsNr. 96/2022: Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Antrag der FDP-Fraktion). Herr Engenhart berichtet über die bisherige Öffnung seit dem 5. Februar. Diese laufe sehr positiv ab, die Kundschaft sei sehr dankbar. Die Bezirksbeiräte danken Herrn Engenhart und seinem Team für die Arbeit.
3. Berichterstattung: Sachstand Wohngebietssperre auf der Waldau. Aktuell werden bei jedem Kickers-Spiel die Wohngebietssperren eingerichtet, sowie bei anderen Sportereignissen nach Einzeleinschätzung. Eine Kontrolle zu gewährleisten sei aufgrund der Anliegerregelung schwierig.
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
* Gerhard Lang ist am Karfreitag im Alter von 92 Jahren verstorben
* Neue Gemeinderatsfraktion "Stuttgarter Liste", Betreuungsstadtrat Dr. Marco Rastetter
* Infoveranstaltung zum Nahverkehrsplan am Montag, 13.5. - 18 bis 20 Uhr, Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32
* Infoveranstaltung zum Lärmaktionsplan am Montag, 29.4. - 18 Uhr, Bürgerhaus Möhringen
4.2 Sonstige Mitteilungen
* Der Bezirksbeirat stimmt der Außengastronomie für Centro del Gusto zu, diese umfasst den Asphalt dort anzuheben, wodurch der dortige Parkplatz entfällt.
5. Bezirksbudget
5.1 Verwendungsbeschluss: Wilhelms-Gymnasium - Anschaffung neuer PA für die Technik AG - einstimmiger Beschluss über Förderung von 3.598 Euro.
5.2 Verwendungsbeschluss: Wilhelms-Gymnasium - Schule als Staat - abgesetzt.
6. Antrag der AfD-Fraktion: Thema Sitzbank - abgesetzt.
7. Antrag der Fraktion B90/Grüne: Kurzfristige Belebungsmaßnahmen auf dem Agnes-Kneher-Platz in der Degerlocher Ortsmitte (Antrag 2/2024) - einstimmig beschlossen.
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
* Die FDP-Fraktion übergibt Gießkannen für den Alten Friedhof Degerloch inklusive Sprühschablone, die bisherigen Gießkannen sind mit "AFD" beschriftet.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.3.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Entscheidung: Benennung von Straßen und Wegen im Sport- und Erholungsgebiet Waldau [35 Min]
3. Mitteilungen [20 Min]
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
3.2 Sonstige Mitteilungen
4. Bezirksbudget Verwendungsbeschluss: Zuschuss für den Degerlocher Frühjahrs- und Ehrenamtsempfang 2024 [10 Min]
5. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft auf öffentlichen Parkplätzen - Houstons Fine, Mittlere Straße 8 [15 Min]
6. Antrag der AfD-Fraktion: Thema Sitzbank (Antrag 1/2024) [5 Min]
7. Stellungnahme zu NsNr. 38/2022: Zustand der Degerlocher Spielplätze, Antrag der FDP-Fraktion [5 Min]

Ergebnisse der Sitzung 19.3.24

1. Keine Meldungen
2. Der Bezirksbeirat beschließt nach längerer Diskussion in einem komplexen Verfahren folgende zwei Benennungen: Zwei noch unbenannte Wegeverbindungen auf der Waldau sollen zur Ehrung von Rolf Thieringer (ehemaliger Erster Bürgermeister der LHS) und Fritz Kerr (früherer Trainer der Stuttgarter Kickers, im Nationalsozialismus als Jude verfolgt) benannt werden.
3. Mitteilungen
3.1 Überblick kommende Veranstaltungen:
Am Freitag wird um 17 Uhr der Osterbrunnen vor dem Rathaus eingeweiht.
Am Sonntag wird Pfarrerin Weiß um 10 Uhr in der Versöhnungskirche ins Amt eingesetzt.
Am 11. April findet um 18 Uhr der Frühjahrsempfang statt.
* Am vergangenen Freitag gemeinsame Sitzung der Bezirksbeiräte zum Thema Flüchtlingsunterbringung.
* Am 8. April startet Frau Gürbostan in 40% im Standesamt.
* Spielplatz Königsträßle: Schaukel temporär entfernt wegen Beschädigung, wird neu aufgebaut.
* Wir suchen nach weiteren Wahlhelfern - bitte werben und bei Interesse bei Herrn Buchau melden.
* Der STA hat heute der Betriebszeitverlängerung der Zacke nach Verwaltungsvorschlag einstimmig zugestimmt. Fahrplanwechsel im Dezember.
* Ab September werden wir eine 50%-FSJ-Stelle im Bezirksrathaus anbieten. Interessierte Jugendliche können sich direkt im Bezirksamt melden.
* 3. Juli, Info-Veranstaltung zur Kommunalen Wärmeplanung in Degerloch, Ort und Zeit noch offen.
3.2 Sonstige Mitteilungen
* Neue Ladesäule vor Große Falterstraße 53
* Genehmigung Außengastronomie vor Eiscafe Amatista
* Hocketse des Degerlocher Frauenkreis am 19. September auf dem Agnes-Kneher-Platz
4. Bezirksbudget Verwendungsbeschluss: Zuschuss für den Degerlocher Frühjahrs- und Ehrenamtsempfang 2024 - einstimmige Zustimmung zur Förderung über 1350 Euro
5. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft auf öffentlichen Parkplätzen - Gaststätte Houstons Fine, Mittlere Straße 8, 70597 Stuttgart - mehrheitliche Zustimmung zur Außengastronomie auf Parkfläche.
6. Antrag der AfD-Fraktion: Thema Sitzbank (Antrag 1/2024)  - vertagt auf die Aprilsitzung.
7. Stellungnahme zu NsNr. 38/2022: Zustand der Degerlocher Spielplätze (Antrag der FDP-Fraktion)

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 20.2.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [15 Min]
2. Gemeinderätlicher Antrag 233/2023: Abendverkehr mit neuer Zacke verbessern - Stellungnahme
mit Berichterstattung von Verwaltung und SSB [50 Min]
3. Mitteilungen [20 Min]
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
3.2 Sonstige Mitteilungen
4. Bezirksbudget [20 Min]
4.1 Verwendungsbeschluss: GHV Degerloch e. V. - "Degerlocher Sommer"
4.2 Verwendungsbeschluss: Adolf Hölzel Stiftung - Bierbänke für Kunstschule und Hölzel-Haus
5. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 20.2.24

1. Mehrere Bürger melden sich - überwiegend kritisch - zur vorgeschlagenen Betriebszeitverlängerung der Zacke. Insbesondere das Thema Lärm wird dabei thematisiert, aber auch der Bedarf oder die Wirtschaftlichkeit.
2. Herr Körner (Leiter des Grundsatzreferats des OB) und Herr Krause (SSB) stellen den Kompromissvorschlag für eine Betriebszeitverlängerung der Zacke vor. Dieser sieht einen Betrieb bis etwa 23 Uhr vor. Nach Fragen und Diskussion durch den Bezirksbeirat lehnt dieser in einem Meinungsbild den Vorschlag einstimmig ab. Der Bezirksbeirat regt an stattdessen einen Betrieb nur am nachfragestärkeren Wochenende bis etwa 23 Uhr an, unter der Woche bis 22.15 Uhr. Am 27. Februar tagt dazu der Bezirksbeirat Süd, Anfang März wird im zuständigen städtischen Ausschuss die Entscheidung getroffen.
3.1
* In Kooperation von GHV und Bezirksamt sollen im November/Dezember die Degerlocher Weihnachtswochen stattfinden. Im Bezirk soll damit wieder ein Identifikationspunkt geschaffen werden, an dem sich Vereine, Schulen und weitere Akteure beteiligen können.
* Das Hospiz St. Martin kann aktuell fünf Plätze belegen, nun soll die Personalsituation weiter verbessert werden.
* Zukünftig soll jedes Jahr ein Planungskalender für die Veranstaltungen der Vereine im Bezirk erstellt werden.
* Die IG Waldau hat sich in Anbetracht der anstehenden Planungen neu versammelt. Ein Anschlusstermin ist vereinbart.
* Für die Kommunal-, Regional-, und Europawahlen am 9. Juni laufen die Vorbereitungen. Aktuell werden die Wahlhelfer abgefragt.
3.2
* Im Sommer wird eine Beteiligungsveranstaltung zur Energie- und Wärmeleitplanung im Bezirk stattfinden.
* Auf der schraffierten Fläche Rubens-/Epplestraße wird eine Barke angebracht um das Wildparken zu unterbinden.
* An der Heinestraße und entlang der neuen Rampe auf die B27 kommt es zu Baumfällungen.
* Das Königsträßle wird aufgrund von Baumaßnahmen vorübergehend gesperrt.
4. Bezirksbudget: Für das Jahr 2024 stehen etwa 39 000 Euro zur Verfügung.
4.1 Verwendungsbeschluss: GHV Degerloch e.V. - "Degerlocher Sommer": Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 8900 Euro.
4.  Verwendungsbeschluss: Adolf Hölzel Stiftung - Bierbänke für Kunstschule und Hölzel-Haus: Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 457 Euro.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 23.1.24 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Vorstellung Frau Dreyer, neue Leiterin des Standesamts Degerloch [10 Min]
3. Mitteilungen [20 Min]
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
3.2 Sonstige Mitteilungen
4. Ergebnisse der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 - Austausch mit den Betreuungsstadträten [20 Min]
5. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 23.1.24

1. Meldung eines Bürgers zum Thema Erhaltungssatzung, Wunsch das Gebiet um den Bereich des Waldhorns zu erweitern.
2. Frau Dreyer hat die Aufgabe zum 1. Januar übernommen und stellt sich und ihre Tätigkeiten vor.
3. -
3.1 * Am 14. Oktober findet erstmals seit 2014 wieder eine Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und allen Bürgermeistern in Degerloch statt.
* Information über Betriebsaufgabe Soul Snacks zum 31.12.2023. Es besteht Kontakt mit der Verpächterin und es gibt eine große Zahl an Interessenten für den Weiterbetrieb.
* Im neuen Degerloch Office Center gibt es in der Tiefgarage etwa 400 Stellplätze.
3.2 Prozess zur kommunalen Wärmeplanung wird in diesem Jahr lokal mit Beteiligungsveranstaltungen begonnen.
4. Ergebnisse der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 - Austausch mit den Betreuungsstadträten
* Die Stadträtinnen Frau Schiener und Frau Hackl berichten: Für die großen Degerlocher Entwicklungsthemen sind in den kommenden zwei Jahren ausreichend Mittel vorhanden. Einige kleinere Projekte konnten leider nicht berücksichtigt werden.
5. Keine Meldungen

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.12.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Ehrung: Götz Bräuer für 20 Jahre Mitgliedschaft im Bezirksbeirat Degerloch [5 Min]
3. Mitteilungen [15 Min]
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
3.2 Sonstige Mitteilungen
4. Bezirksbudget [40 Min]
4.1 Antwort: Absichtsbeschluss Aufstellung Pflanzkasten Ecke Rubens-/Epplestraße
4.2 Evangelischer Hoffeldkindergarten - Gartenumgestaltung
4.3 Förderverein Degerloch e.V. - Beschaffung Industriespülmaschine Alte Scheuer
4.4 Degerlocher Frauenkreis e.V. - Biergarnituren
4.5 WOGV Stuttgart-Degerloch e.V. - Osterbrunnen 2024
4.6 Verwendungsbeschluss: Zuschuss für den Degerlocher Frühjahrs- und Ehrenamtsempfang 2024
5. Stellungnahme zum Antrag des Bezirksbeirat Süd, Sperrung Heinestraße/Karl-Klos-Straße Schwerlastverkehr [10 Min]
6. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 21.11.23

1. Frau Rupp, Anwohnerin Felix-Dahn-Straße, meldet sich zur Situation Parkraum-Management und der Baustelle Kreuzung Felix-Dahn-/Karl-Pfaff-Straße. Durch diese sei der Parkraum vor Ort enorm verknappt. Der Bezirksvorsteher erklärt, dass die ersten Auswertungen des Parkraum-Managements 2024 anstünden, und er sich für eine enger gefasste Umzäunung der Baustelle einsetzen werde.
2. Der Bezirksvorsteher gratuliert Herrn Bräuer zu zwanzig Jahren ordentlicher Mitgliedschaft im Bezirksbeirat Degerloch und verleiht ihm die silberne Ehrennadel des Städtetags Baden-Württemberg. Herr Bräuer richtet dankende Worte an das Gremium.
3.1. Dank an GHV, Freiwilliger- und Berufsfeuerwehr für die Aufstellung des Weihnachtsbaums. Dank an das DRK für die gemeinsame Organisation des "Degerlocher Christbaumlobens". Planungen für das nächste Jahr werden demnächst angestoßen.
Einwohner Degerlochs zum 30. November 2023: 16 332
Fläche auf dem Agnes-Kneher-Platz gesperrt damit sie ausreichend trocknen kann, zukünftig soll bauliche Lösung gefunden werden.
Kurzzeitparken vor der Bäckerei Blankenhorn ist aufgestellt und in Kraft getreten über Parkscheibenregelung.
Das Bürgerbüro wird am 5. Februar wieder öffnen.
Nachfolgerin von Frau Haag als Standesamtsleiterin wird Frau Dreyer, bisher schon als Standesbeamtin in Degerloch tätig. Keine Vakanz, sie übernimmt die Stelle zum 1.1.2024
4. Bezirksbudget: Insgesamt stehen fünf Anträge zur Beratung. 11 500,-€ Restbudget für 2023 sind noch vorhanden, eine Übertragbarkeit auf 2024 ist nach den neuen Richtlinien nicht mehr möglich.
4.1. Das zuständige Amt lehnt die Maßnahme aus Kapazitätsgründen ab, nun soll zumindest eine verkehrssichernde Lösung für die schraffierte Fläche geschaffen werden.
4.2. Evangelischer Hoffeldkindergarten - Gartenumgestaltung. Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 3.000,-€
4.3. Förderverein Degerloch e.V.  - Beschaffung Industriespülmaschine Alte Scheuer. Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 4.000,-€
4.4. Degerlocher Frauenkreis e.V. - Biergarnituren. Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 1.800,-€
4.5. WOGV Stuttgart-Degerloch e.V. - Osterbrunnen 2024. Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 1.900,-€
4.6. Degerlocher Frühjahrs- und Ehrenamtsempfang 2024. Einstimmige Zustimmung zur Förderung über 950,-€
Damit wurde das Bezirksbudget für 2023 voll ausgeschöpft!
5. Der Bezirksbeirat spricht sich mehrheitlich gegen eine Sperrung aus, damit der Verkehr nicht die Neue Weinsteige zusätzlich belastet.
6. Bezirksbeirat Weiss spricht sich für die Wiedereinführung einer Kulturreihe in Degerloch aus.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 21.11.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Bestellung von Karl Hellstern als beratendes Mitglied des Bezirksbeirates [5 Min]
3. Bericht der Flüwo zur Entwicklung des Bauprojekts Gohl-/Straifstraße [40 Min]
4. Mitteilungen [15 Min]
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
4.2 Sonstige Mitteilungen
5. Bezirksbudget [50 Min]
5.1 Verwendungsbeschluss: Weihnachtswunschbaum für Jung und Alt
5.2 SV Hoffeld
5.3 Digitalfunk - DRK Bereitschaft Degerloch
5.4 Sprachkurse - Freundeskreis Degerlocher Flüchtlinge
5.5 Bürgerprojekt - Garnisonsschützenhaus auf der Dornhalde
5.6 Pavillonzelt - Naturfreunde Stadtteilgruppe Degerloch

Ergebnisse der Sitzung 21.11.23

1. Keine Meldung
2. Bestellung von Karl Hellstern als beratendes Mitglied des Bezirksbeirats. Herr Hellstern wird zum Sachkundigen Einwohner für die Belange von Seniorinnen und Senioren bestellt. Er stellt sich und seine Arbeit für den Stadtseniorenrat kurz vor.
3. Bericht der Flüwo zur Entwicklung des Bauprojekts Gohl-/Straifstraße. Vorstand Rainer Böttcher berichtet, dass aufgrund unterschiedlicher Faktoren (Verwaltungsverfahren, Baukostensteigerung, Finanzierung) die Projektplanung bis auf weiteres eingestellt wird. Die Bestandswohnungen werden nun wiederum vermietet.
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
*  Temporäres Mobiliar für den Agnes-Kneher-Platz im nächsten Jahr in Prüfung
*  Weihnachtswunschbaum für Jung und Alt von Frau Knobloch-Hiller gespendet und ihren Mann für den Baum, großer Weihnachtsbaum am Samstag
*  Dynamik im Bezirk: Umzug des dm Ende nächsten Jahres, Aufgabe der AOK-Zweigstelle zum 1. November
*  Die Jugendräte waren auf Seminar mit den anderen Filderjugendräten zu folgenden Themen: Jugendcafe, Graffiti-Aktion, Trinkbrunnen, Sanierung Skateanlage, Nette Toilette
*  Runder Tisch der Vereine am vergangenen Mittwoch: Knapp 40 Vereine und 60 Personen, viele Anliegen rund um die Waldau
4.2 Sonstige Mitteilungen
*  Anordnung einer E-Ladesäule in der Julius-Hölder-Straße mit zwei Ladeplätzen
*  Baumaßnahme an der Reutlinger Straße
5. Bezirksbudget
5.1 Verwendungsbeschluss: Weihnachtswunschbaum für Jung und Alt
Einstimmiger Beschluss über 500,-€
5.2 SV Hoffeld
Mehrheitlicher Beschluss über 5297,-€
5.3 Digitalfunk - DRK-Bereitschaft Degerloch
Einstimmiger Beschluss über 5000,-€
5.4 Sprachkurse - Freundeskreis Degerlocher Flüchtlinge
Einstimmiger Beschluss über 4000,-€
5.5 Bürgerprojekt - Garnisonsschützenhaus auf der Dornhalde
Positive Diskussion, Beschluss aus Gründen der Rechtsprüfung vertagt
5.6 Pavillonzelt - Naturfreunde Stadtteilgruppe Degerloch
Einstimmiger Beschluss über 1500,-€
5.7 Artenschutzmaßnahmen - Arbeitskreis für Vogelkunde und Vogelschutz
Einstimmiger Beschluss über 2000,-€
6. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
Bezirksbeirätin Glaser-Gallion regt an, das Laubkehren im Degerlocher Wald einzustellen.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 17.10.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [10 Min]
2. Zugleich Sitzung des Sicherheitsbeirats Degerloch
2.1 Vorstellung von Herrn Dieter als neuer Leiter des Polizeireviers Balinger Straße und Herrn Ortolf als Leiter des Polizeipostens Degerloch - Polizeiliche Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik 2022 [30 Min]
2.2 Jahresbericht 2022 der Bereitschaft des Deutschen Roten Kreuz [15 Min]
2.3 Jahresbericht 2022 der Freiwilligen Feuerwehr Degerloch-Hoffeld [20 Min.]
3. Zwischenbericht: Sport- und Erholungsgebiet Waldau: Aktueller Stand und weiteres Vorgehen Masterplan und Planrechtsschaffung Stadtplanungsamt, Amt für Sport und Bewegung [35 Min]
4. Vorstellung neue Aldi-Filliale am ZOB [20 Min]
5. Mitteilungen [10 Min]
5. 1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
5.2 Anordnungen und Entschließungen
6. Bezirksbudget [10 Min]
6.1 Bezirksbudget SV Hoffeld
6.2 Bezirksbudget Geschichtswerkstatt
7. Antrag: Trinkbrunnen in Degerloch (Antrag von Die Fraktion) [10 Min]
8. Benennung eines Rolf-Thieringer-Wegs [5 Min]
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat [10 Min]

Ergebnisse der Sitzung 17.10.23

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort:
Herr Steinbach äußert seine Sorgen über die verkehrlichen Konsequenzen der Aldi-Ansiedlung
Herr Lemmer spricht sich für den Erhalt des Montessori-Kinderhauses auf der Waldau aus
2. Zugleich Sitzung des Sicherheitsbeirats Degerloch
Zukünftig wird einmal im Jahr eine Sicherheitsbeiratssitzung in Degerloch durchgeführt, in der die Vertreter der Blaulichtfraktion berichten werden. Der Bezirksvorsteher äußert, dass ihm die Wertschätzung für die Organisation und ein offenes Ohr für deren Anliegen wichtig sein
2.1 Vorstellung von Herrn Dieter als neuer Leiter des Polizeireviers Balinger Straße und Herrn Ortolf als Leiter des Polizeipostens Degerloch, polizeiliche Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik 2022. Herr Kriminaldirektor Dieter stellt sich als neuer Revierleiter vor, er ist "alter Degerlocher" und freut sich auf die Tätigkeit auf den Fildern. Statistisch gesehen gibt es in Degerloch keine Auffälligkeiten und keine Hot-Spots von auffälligem Verhalten
2.2 Jahresbericht 2022 der Degerlocher Bereitschaft des Deutschen Roten Kreuz. Herr Donalies berichtet als Leiter der Bereitschaft
2.3 Jahresbericht 2022 der Freiwilligen Feuerwehr. Feuerwehrkommandant Herr Seidle berichtet über das Jahr 2022. Die Entwicklung der Abteilung ist sehr positiv, er bedankt sich für die Unterstützung aus dem Bezirksbudget
3. Zwischenbericht: Sport- und Erholungsgebiet Waldau - aktueller Stand und weiteres Vorgehen bezüglich Masterplan und Planrechtsschaffung. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen und das Amt für Sport und Bewegung berichten über die Entwicklung des zweitgrößten Stuttgarter Sportgebiets. Im kommenden Jahr wird eine Planungswerkstatt einberufen werden um die Entwicklungen mit den Akteuren zu diskutieren. Neben dem Neubau der Gegentribüne des Gazi-Stadions und einer dritten Eishalle geht es auch um verkehrliche Aspekte. Die Bezirksbeiräte sprechen sich für den Erhalt des Montessori-Kinderhauses aus
4. Vorstellung neue AldI-Filiale am ZOB. Herr Link als Regionalmanager von Aldi-Süd stellt das Konzept des neuen Standorts vor. Der Markt wird kein klassischer Gewerbegebiet-Discounter, sondern soll sich vor allem an die Degerlocher Bevölkerung richten. Es werden Stellplätze in der Tiefgarage geschaffen, auf denen eine Stunde kostenlos geparkt werden kann. Die LKW-Anlieferung erfolgt über eine Gasse direkt neben dem Berolinahaus.
5. Mitteilungen
5.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
* Unterschiedliche Zuschriften zum Thema Fußgängerüberweg Filderschule erhalten, im Herbst werden Verkehrszählungen durchgeführt
* Die Degerlocher Wengerter tauschen sich am kommenden Samstag, 21.10. - 16.30 Uhr, mit Rainer Wieland aus, es geht um die EU-Pflanzenschutzmittelverordnung
* Am kommenden Dienstag, 24. Oktober hat der Bezirksvorsteher um 17 Uhr zum Vor-Ort-Termin ins Hoffeld eingeladen, gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung
* Veranstaltung Donnerstag, "Der 9. November - ein deutscher Schicksalstag", am 25. Oktober um 19 Uhr in der Alten Scheuer weiter.
* Jahrestreffen der Degerlocher Vereine am Mittwoch, 15.11. - 18:30 Uhr, im Bezirksrathaus, Einladung erfolgt diese Woche
5.2 Anordnungen und Entschließungen
6. Bezirksbudget
6.1 Bezirksbudget SV Hoffeld. Der Bezirksbeirat bittet um Berichterstattung durch den SV Hoffeld und vertagt den Antrag auf die Novembersitzung
6.2 Bezirksbudget Geschichtswerkstatt. Zustimmung zur Förderung über 744,48 Euro
7. Antrag: Trinkbrunnen in Degerloch (Antrag von Die Fraktion). Zustimmung zum überarbeiteten Antrag mit Ergänzung eines Standortwunschs des Jugendrats
8. Benennung eines Rolf-Thieringer-Wegs. Einmütige Ablehnung mit Verweis auf eine bereits verabschiedete Vorschlagsliste des Bezirksbeirats
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.9.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort [insgesamt 10 Min]
2. Bezirksbudget [insgesamt 10 Min]
2.1 GHV Degerloch: Weihnachtliche Gestaltung Ortsmitte
2.2 GHV Degerloch: Anteilige Übernahme der Redaktionskosten degerloch.info 2024
2.3 Feststellung Umlaufbeschluss 1/2023: Zuschuss für die "Faire Woche" vom 16.09. bis 24.09.2023
3. Mitteilungen [insgesamt 40 Min]
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers Informationen Bürgerbüro Degerloch
3.3 Informationen der Flüwoi Bauen Wohnen eG zum Bauprojekt an der Gohl-/Straifstraße
3.2. Informationen Bürgerbüro Degerloch
3.4 Gemeinderätlicher Antrag: Abendverkehr mit neuer Zacke verbessern
3.5 Kenntnisnahme Veranstaltungen
3.6 Kenntnisnahme Anordnung Parkplätze mit Parkscheibenregelung Löwenstraße 2
4. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 19.9.23

Vor der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher gibt die Todesfälle zweier bedeutender Degerlocher bekannt: Waltraut Wons ist am 26. August im Alter von 86 Jahren verstorben. Die ehemalige Rektorin der Waldschule sowie Bezirksbeirätin wird am 11. Oktober um 13 Uhr auf dem Waldfriedhof beigesetzt.
Rolf Reihle ist am 14. September im Alter von 85 Jahren verstorben. Der langjährige Vorsitzende von GHV und Werbegemeinschaft sowie Bezirksbeirat und Träger mehrerer städtischer Auszeichnungen wird am 23. September um 14 Uhr im Rahmen einer Trauerfeier in der Michaelskirche gedacht.

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort
Drei Anwohnerinnen auf dem Haigst machen im Namen der Initiative "Zacke bis 21 Uhr" auf den stadträtlichen Antrag zur Ausweitung der Fahrzeiten aufmerksam. Dem haben sie mit einem offenen Brief widersprochen.
2. Bezirksbudget
Der Bezirksvorsteher macht auf die noch verfügbaren Restmittel i.H.v. ca. 44 000 € für 2023 aufmerksam. Restmittel können zukünftig nicht mehr übertragen werden.
2.1 GHV Degerloch e.V.: Weihnachtliche Gestaltung Ortsmitte
Zustimmung zur Förderung i.H.v. 8.500 €
2.2 GHV Degerloch e.V.: Anteilige Übernahme der Redaktionskosten degerloch.info 2024
Zustimmung zur Förderung i.H.v. 3.600 €
2.3 Feststellung Umlaufbeschluss 1/2023: Zuschuss für die "Faire Woche" vom 16.9. bis 24.9.2023
Kenntnisnahme der Förderung i.H.v. 800 €
3. Mitteilungen
3.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
* Die Weinbergsrolle des Scharrenbergs wurde erweitert
* Eine neue Ladestation am Georgiiweg wird eingerichtet. Bis Ende des Jahres soll es 15 solcher öffentlichen Stationen in Degerloch geben
* Geschichtswerkstatt und GHV haben eine Stellungnahme zur Ortsbildanalyse beim zuständigen Amt eingereicht
* Die Reinigung der Treppe zur Tiefgarage am Agnes-Kneher-Platz wird zukünftig von der AWS durchgeführt
* Die Brücke Degerlocher Straße wird in den kommenden Jahren instandgesetzt
* Am 24. Oktober um 17 Uhr wird ein Vor-Ort-Termin zu Gewerbesituation im Hoffeld stattfinden, Einladung folgt
* Nach Online-Befragung der StZ ist Degerloch bei den eigenen Einwohnern der attraktivste Bezirk Stuttgarts
* Die Kita in der Falterau steht aktuell wegen baulicher Ertüchtigung leer
* Die OB-Tour in Degerloch kann als Erfolg gewertet werden, der Bezirksvorsteher dankt allen Beteiligten für die Unterstützung
* Die Sitzungstermine für 2024 werden im Oktober terminiert
3.2 Informationen Bürgerbüro Degerloch
Das Bürgerbüro Degerloch kann Anfang 2024 wiedereröffnen, alle vakanten Stellen konnten besetzt werden.
3.3 Informationen der Flüwo Bauen Wohnen eG zum Bauprojekt an der Gohl-/Straifstraße
Das Bauprojekt an der Gohl-/Straifstraße ist bis auf weiteres ausgesetzt, die Flüwo wird in einer der kommenden Sitzungen hierzu berichten.
3.4 Gemeinderätlicher Antrag: Abendverkehr mit neuer Zacke verbessern
Die Bezirksbeiräte sind sich mehrheitlich einig, dass der Ball im Feld der SSB liegt und eine Stellungnahme dieser zum Antrag abgewartet werden soll. Kritische Punkte werden den anwesenden Stadträten mit auf den Weg gegeben.
3.5 Kenntnisnahme Veranstaltungen
Kirbe Ende Oktober und weiteres Konzert bei "Soul Snacks"
3.6 Kenntnisnahme Anordnung Parkplätze mit Parkscheibenregelung Löwenstraße 2
Die Parkplätze vor der Bäckerei Blankenhorn werden zukünftig zu den Öffnungszeiten dieser wieder per Pakrscheibenregelung als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen.
4. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
Das Thema Lesefähigkeiten der Schüler soll in einer Sitzung mit Vertretung der Grundschulen aufgegriffen werden.
Das Projekt "Nette Toilette" soll in Degerloch etabliert werden.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 18.7.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Degerlocher Einwohnerinnen und Einwohner haben das Wort
2. Bestellung der Jugendrätin Frida Dasse-Mayer als beratendes Mitglied des Bezirksbeirates
3. Aktueller Sachstand: Städtebauliche Neuordnung des Flurstücks 210 an der Felix-Dahn-Straße
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen des Bezirksvorstehers
4.2 Neuausschreibung Leitungsstelle Bürgerbüro Degerloch
4.3 Gemeinderatsdrucksachen: Anfragen und Anträge des Gemeinderats, sowie Stellungnahmen und Protokolle dazu
5. Bezirksbudget: Absichtsbeschluss - Pflanzenkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße
6. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat an Bezirksvorsteher Colyn Heinze

Ergebnisse der Sitzung 18.7.23

1. Ein Degerlocher Einwohner macht auf die Situation der künftigen ärztlichen Nahversorgung im Bezirk aufmerksam, viele Ärzte würden in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen. Auch die Schließung der Postbank-Filliale bereite ihm Sorge. Der Bezirksvorsteher informiert kurz zum Thema Post: Nur die Postbank werde ihren Betrieb Anfang August einstellen, ab 1. September werde eine neue Postagentur Degerloch die bisherigen Dienstleistungen auf der gleichen Fläche anbieten.
2. Frida Dasse-Mayer freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Bezirksbeirat.
3. Die Fachverwaltung präsentiert die Schritte der vergangenen Monate. Das Projekt mit Seniorenwohnen und weiteren
sozialen Nutzungen findet grundsätzliche Unterstützung vom Bezirksbeirat, allerdings wurde in der Vergangenheit die Reduzierung der öffentlichen Parkplätze kritisch gesehen. Im neuen Vorschlag würden nun von 31 aktuellen öffentlichen Stellplätzen 21 erhalten werden. Dem Bezirksbeirat ist darüber hinaus die Einrichtung eines offenen Cafes und die Erweiterung der Tiefgarage unter dem Agnes-Kneher-Platz ein Anliegen. Der Bezirksbeirat stimmt dem weiteren Vorgehen bei einer Enthaltung einmütig zu.
4.1 Der Bezirksvorsteher gibt einige Mitteilungen bekannt, so findet am 25. August ab 14 Uhr die öffentliche Sommertour des Oberbürgermeisters in Degerloch statt. Im Herbst 2024 wird es zum ersten Mal seit acht Jahren wieder eine Einwohnerversammlung in Degerloch geben. Er lädt zur Veranstaltung zur Ortsbildanalyse am 25. Juli um 18 Uhr in die Alte Scheuer ein. Am Samstag, den 22. Juli wird um 11 Uhr der Verteiler auf dem Parkplatz des Dekanats eröffnet.
4.2 Die Ausschreibung der Leitungsstelle läuft noch bis zum 27. Juli. Der Bezirksvorsteher ruft auf für die Ausschreibung zu werben
4.3 Gemeinderatsdrucksachen: Anfragen und Anträge des Gemeinderats, sowie Stellungnahmen und Protokolle dazu
5. Bezirksbudget: Absichtsbeschluss: Pflanzkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße. Der Bezirksbeirat stimmt dem Prüfauftrag einstimmig zu.
6. Bezirksbeirätin Inka Glaser-Gallion regt an, sich mit dem Witterungsschutz für die Flüchtlingsunterkunft auf der Waldau auseinanderzusetzen, da dort keine Überdachung zwischen den Gebäuden besteht. Darüber hinaus solle wegen des Fußgängerüberwegs vor der Filderschule nachgehakt werden.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 20.6.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 min für Einwohner*innen
2. Bestellung Jugendrat Severin Bläsi im BBR
3. Anschluss B27 / Tränke - Berichterstattung im Bezirksbeirat
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget:
4. 1 Antrag des WOGV - Kernobstschneidemaschine
4. 2 Antrag - Pflanzkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße
5. Antragsliste der Bezirksbeiräte zum Doppelhaushalt 2024/2025 - Diskussion und Beschlussfassung
6. Neues aus dem Bezirksamt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 20.6.23

1. Keine Wortmeldungen
2: Bestellung des ordentlichen beratenden Mitgliedes des Jugendrats Severin Bläsi in den Bezirksbeirat Degerloch
3. Anschluss B27 / Tränke – Berichterstattung durch Herrn Christopher Schmid, Tiefbauamt
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget
4.1 Antrag des WOGV - Kernobstschneidemaschine, angenommen
4.2 Antrag – Pflanzkübel Ecke Rubensstraße/Epplestraße, Entscheidung auf die nächste Sitzung vertagt
5. Antragsliste der Bezirksbeiräte zum Doppelhaushalt 2024/2025 - Diskussion und Beschlussfassung, Diskussion über die Anträge die im Doppelhaushalt 2024/25 beantragt werden und Abstimmung über die Rangliste der Anträge
6. Neues aus dem Bezirksamt
6.1 Herr Buchau geht nochmals auf das besonders ärgerliche Thema Bürgerbüro ein und liest eine Stellungnahme von Frau Della-Pina, Amt für öffentliche Ordnung, vor
6.2 Mitteilung des Hospiz, dass eine Wiederöffnung in nicht allzu ferner Zukunft möglich ist
6.3 Zur Frage des Umbaus am alten Friedhof / Pfarrkirche Maria Himmelfahrt mit barrierefreiem Zugang liest Herr Buchau eine Rückmeldung des Garten- und Friedhofsamtes vor - Barrierefreiheit durch eine Rampe gewährleistet
6.4 Am Dornhaldenfriedhof findet am 21.6. eine Veranstaltung zur Eröffnung eines Gräberfeldes für unbedacht Verstorbene statt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat - Bezirksbeirat Weiß stellt das Projekt des Ateliers in der Michaelstraße vor, das am 24.6.2023 von 11 bis 20 Uhr stattfindet
8. Stellungnahme zur Antrag auf Außenbestuhlung Bäckerei Treiber/ Mittlere Straße - Bezirksbeirat würde dem Antrag nur zustimmen, wenn die Auflagen (ausreichend Platz auf dem Gehweg, Abstand zur Fahrbahn, etc.) erfüllt werden  

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 23.5.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Vorstellung Michaela Wüterich, Degerlocher Frauenkreis
3. Neubau Trinkwasserbehälter Weinsteige: Vorstellung im Bezirksbeirat Degerloch
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Antrag des Bläserbezirk Degerloch "Workshop/ Konzert für Posaunenbläser/-innen"
5. Antrag Vereinigung der Degerlocher Weingärtner - Schimmelhüttenhocketse 25.6.2023
6. Antrag der Fraktion Die Grünen (Nr. 4/2023): Kostenfreies Ausleihen von Stadtmobiliar für die Ortsmitte
7. Bürgerhaushalt Stellungnahmen
8. Neues aus dem Bezirksamt
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 23.5.23

1. Anregung durch eine Degerlocherin, dass an der Ecke Rubensstraße/Epplestraße ein Pflanzkübel als Dekoration und vor allen Dingen als Sicherheitsmaßnahme aufgestellt werden soll - positive Rückmeldung durch die Mitglieder des Bezirksbeirates
2. Vorstellung der Vorsitzenden des Degerlocher Frauenkreises Michaela Wüterich
3. Vorstellung des Projektes "Neubau Trinkwasserbehälter" durch Herrn Schaufuß und Herrn Bauer Von Netze BW
4. Mittel aus dem Bezirksbudget des Bläserbezirkes Degerloch - "Bläserworkshop" angenommen
5. Anhörung Vereinigung der Degerlocher Weingärtner zu Schimmelhüttenhocketse - Bezirksbeirat stimmt der geplanten Veranstaltung zu
6. Antragstellung fürs das Jahr 2024 vorgemerkt, Bezirksbeirat beantragt die Visualierung
7. Abstimmung des Bezirksbeirates über die Stellungnahmen zu den zehn im Bürgerhaushalt bestplatzierten Vorschlägen für den Stadtbezirk
8.1. In der Sitzung am 20.6. wird über die Anträge des Bezirksbeirates Degerloch für den nächsten Doppelhaushalt abgestimmt - Vorschlagsammlung in der Bezirksverwaltung
8.2. Mitteilung des Garten- und Friedhofsamtes zum Blühstreifen - Baumaßnahmen auf den Alten Friedhof und dem Dornhaldenfriedhof (meditatives Gräberfeld)
8.3. Information zur Auszeichnungsveranstaltung der Gärtnerinnung
9.1. Anfrage zur Nutzung des Wasserturmes auf der Waldau
9.2. Hinweis auf störende Werbeträger auf dem Gehweg der Epplestraße
9.3. Hinweis auf überfüllte Müllbehälter an der Rubensstraße
9.4. Hinweis auf Störungen der Sonn- und Feiertagsruhe
9.5. Frage nach dem Stand "Gasthaus Ritter"

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 25.4.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

Nicht öffentlich:
1. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl zum neuen Bezirksvorsteher

Öffentlich:
2. 5 Minuten für Einwohner*innen
3. Wertvolles Wohnen, Präsentation
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget
4.1 Antrag des Garnisonsschützenhaus Raum für Stille e.V. auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Kultursommer 2023 am Garnisonsschützenhaus
4.2 Antrag des Bläserbezirk Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget Workshop/Konzert für Posaunenbläser/-innen
5. Anhörung AOK Firmenlauf Waldau 28.6.23, Beratung und Stellungnahme
6. Anhörung Degerlocher Frauenkreis e.V. - Präsentationsveranstaltung am 14.9.2023
7. Anhörung Longboardrennen 21.7.2023, Beratung und Stellungnahme
8. Anhörung Markus-Haigst-Gemeinde, Gottesdienst Santiago-de-Chile-Platz 18.5.2023, Beratung und Stellungnahme
9. Neues aus dem Bezirksamt Martin Buchau Stellvertretender Bezirksvorsteher
10. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 25.4.23

2. Keine Meldung
3. Frau Karmely vom Sozialamt stellt das Projekt "Wertvolles Wohnen" vor und beantwortet die Fragen aus dem Bezirksbeirat
4.1 Antrag des Garnisonsschützenhaus - Raum für Stille e.V. auf Mittel aus dem Bezirksbudget, Förderbetrag durch den Antragsteller aktualisiert und einstimmige Zustimmung durch den Bezirksbeirat
4.2 Entscheidung auf die kommende Sitzung vertagt
5 + 6 + 7 + 8: Mehrheitlich durch den Bezirksbeirat befürwortet
9.1 Vorzimmer des Bezirksvorstehers wieder vollständig besetzt
9.2 Vertreter des Jugendrates im Bezirksbeirat Degerloch von Severin Bläsi vorgestellt.
9.3 Mitteilung, dass der Schillerbrunnen vorsichtig geputzt wurde und noch Reparaturen erforderlich sind
9.4 Sitzauflagen vor dem Rathaus am 25.4. 2023 montiert
10. Diskussion und Vorschläge zur Verbesserung der derzeitigen Situation im Bürgerbüro

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 21.3.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. GRDrs-Nr. 878/2022 - Wilhelms-Gymnasium Degerloch - Projektbeschluss für Erweiterung durch den NWT-Neubau, Vorprojekt- und Projektbeschluss für Interimsgebäude
3. Antrag der Fraktion Die Grünen (Nr. 2/2023): Sitzbank im Kleinkindbereich des Spielplatzes an der Albstraße - Entscheidung
4. Anfrage der Fraktion: Die Fraktion (Nr. 3/2023) - Informationen von der Bahn, über Arbeiten unter Degerloch
5. Neues aus dem Bezirksamt
6. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 21.3.23

1. Keine Meldung
2. Vorstellung des Projektes durch Herrn Herrmann / Hochbauamt Stuttgart  und Frau Maurer / Schulverwaltungsamt
Beratung und Diskussion zum vorgestellten Projekt zu den Themen Nutzungsmöglichkeiten, Kosten, Dauer der baulichen Maßnahmen bis zur Fertigstellung, sowie Größe der geplanten Gebäude im Bezug auf die bestehenden Bedarfe, Abstimmung über die Beschlussvorlage: einstimmig angenommen
3. Antrag der Grünen wird durch die Antragsteller vorgestellt und findet breite Unterstützung im Gremium, einstimmig angenommen
4. Erläuterung der Anfrage durch den Antragsteller, Diskussion und Abstimmung, mehrheitliche Zustimmung
5.1  Bericht zur ersten Sitzung des neu gewählten Jugendrates
5.2  Der neue Leiter des Polizeireviers 4 Möhringen, Ulf Dietrich, hat sich im Bezirksamt Degerloch vorgestellt
5.3  Bürgerbüro, an den Türen des Bezirksrathauses wurden Aushänge mit QR-Code angebracht, über die während der Öffnungszeiten die aktuell geöffneten Bürgerbüros abgerufen werden können mit der eventuellen Wartezeit
5.4  Mitteilung, dass der Beschluss des BBR vom 28.2.23 zur Einrichtung von Zebrastreifen und verkehrssichernden Maßnahmen an der Filderschule in der Stadtteilrunde am 15.3.23 erwähnt wurde, weitere Schulen (z.B. Albschule, Fritz-Leonard-Realschule) zeigten Interesse an eben solchen verkehrssichernden Maßnahmen
6.1  Einladung der Siedlergemeinschaft Hoffeld e.V. zum Brotbacktag am 1.4.23, wer ein Brot gebacken haben möchte, soll bitte 1 Kilo Teig mitbringen
6.2  Mitteilung von BBR Köstler, dass im ehemaligen Gasthaus "Ritter" Baumaßnahmen festzustellen sind, es bestehen Sorge, dass ein möglicher Denkmalschutz nicht berücksichtigt wurde, Anfragen an die entsprechenden Fachbehörden wurden gestellt.
6.3  BBR Glaser-Gallion regt an, die neue Rektorin der Filderschule und die neue Leiterin des Degerlocher Frauenkreises in eine Sitzung des BBR einzuladen, der Stellvertretende Bezirksvorsteher Buchau nimmt die Anregung auf
6.4  Bezirksbudget, Siedlergemeinschaft Hoffeld, Toilettenhäuschen, Rückbau der Anlage, Abrechnung noch nicht vollständig abgeschlossen
6.5  Fairteiler, BBR Köstler gibt bekannt, dass der Fairteiler demnächst aufgebaut werden soll und dass Helfer für den Aufbau gesucht werden, diese sollen sich bei ihm melden

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 28.2.23 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Fünf Minuten für Einwohner*innen
2. Antrag 1/2023 Freie Wähler - Zebrasteifen an der Filderschule - Beratung und Entscheidung
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Stuttgarter Eishockeyclub e.V. - Teilnahme der U11 an der Young Rebels beim Eishockey Open Air in Hannover" - Entscheidung
4A. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18 - Entscheidung zur Stellungnahme
4B. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Erweiterung Parkplätze Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18 - Entscheidung zur Stellungnahme
5. Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Eiscafe Amatista" Rubensstraße - Entscheidung zur Stellungnahme 6. Neues aus dem Bezirksamt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat Martin Buchau

Ergebnisse der Sitzung 28.2.23

1.
1.1. Frau Lott und Herr Wegmann vom Schwäbischen Albverein/OG Degerloch sind enttäuscht von der Anschaffung einer Haushaltsspülmaschine für den Treffpunkt Degerloch, die nach ihrer Auffassung nicht für die angedachte Nutzung geeignet ist. Nach Erläuterung und Diskussion über die Nutzung und die Form der Beschaffung wurde sich dahingehend geeinigt, dass versucht wird eine praktikable Lösung zu finden durch einen möglichen Austausch der Spülmaschine
1.2 Herr Raff vom WOGV Degerloch hat Einladungen an die Mitglieder des Bezirksbeirates Degerloch zur Einweihung des Osterbrunnens ausgegeben. Die Einweihung wird am 31.3.2023 um 17 Uhr auf dem Marktplatz Degerloch stattfinden. Informationen zur geplanten Veranstaltung.
1.3 Herr Enzmann gibt Erläuterungen zu den Anträgen 4.1 und 4.2 der Tagesordnung

2. Der Antrag auf die Einrichtung von Zebrastreifen an der Filderschule der Freien Wähler wird diskutiert und im Einvernehmen ergänzt und einstimmig durch den Bezirksbeirat beschlossen

3. Dem Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget des Stuttgarter Eishockeyclub e.V. Teilnahme der U11 an der Young Rebels beim Eishockey Open Air in Hannover" wird durch den Bezirksbeirat mehrheitlich zugestimmt
     
4.1 Der Bezirksbeirat befürwortet mehrheitlich den Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18

4.2 Der Bezirksbeirat befürwortet mehrheitlich den Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft Erweiterung Parkplätze Gaststätte "Centro del Gusto" Epplestraße 18

5. Der Bezirksbeirat befürwortet einstimmig den Antrag Genehmigung einer Straßenwirtschaft Gaststätte "Eiscafe Amatista" Rubensstraße

6. Ab 28.2.2023 werden die Container auf der Waldau mit unterzubringenden Flüchtlingen belegt, der Freundeskreis Degerlocher Flüchtlinge (FDF) sucht wieder ehrenamtliche Helfer*innen (z.B. für Deutschkurse, ggf. Betreuung, Ausflüge,etc.)
      * Informationen zum Jugendrat , 1. Sitzung des neu gewählten Jugendrates am 8.3.2023 im Bezirksrathaus Degerloch, wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Bezirksbeirat
      * Geplante Reinigungsarbeiten am Schillerbrunnen sollen laut Aussage des zuständige Fachamtes noch vor April 2023 erfolgen
      * Geplante Holzauflagen auf den Sitzmöglichkeiten am Bezirksrathaus sollen planmäßig noch vor Ostern installiert werden
      * Rückmeldung des Amtes für Öffentliche Ordnung zum Antrag 08/2020, dass keine weiteren Maßnahmen aus verkehrsrechtlicher Sicht zur Eindämmung von Langzeitparken veranlasst werden können
      * Neue Richtlinien für das Bezirksbudget gelten ab 1.1.2023
      * Teilweise wurden Aufgaben, die bisher durch das Bürgerbüro erledigt wurden auf das Bezirksamt übertragen
        folgende Aufgaben werden durch die Mitarbeitenden des Bezirksamt erledigt:
          * Aufladung Familiencard
          * Verkauf Restmüllsäcke
          * Beglaubigungen
          * Ausstellung Landesfamilienpass
          * Ausstellung Lebensbescheinigungen

7. Erläuterung, warum der Antrag des Weltladens Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget nicht auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bezirksbeirates Degerloch genommen wurde und unter welchen Voraussetzungen eine Förderung des möglich wäre

Frage, wann das Hospitz Degerloch seine Arbeit wieder aufnimmt und ob die Stadt Stuttgart hier unterstützend handeln könne.

Information zum initiierten Volksantrag zum Ausbau der G9 - Gymnasien in Baden -Württemberg (Ablauf und formale Voraussetzungen)

Mikrofone für die nächste Sitzung des Bezirksbeirates

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.11.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Stadtwerke Stuttgart - Präsentation: Die Stadtwerke stellen sich vor
3. Vorstellung Waldkindergarten - Herr Stenzel
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget - Wein-, Obst- und Gartenbauverein - Osterschmuck um den Brunnen
5. Antrag der Fraktion Die Grünen: (Nr. 15/2022): Beschluss des BBR Birkach zu Tempo 60 im Königsträßle
6. Neues aus dem Bezirksamt
7. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 22.11.22

1. Keine Meldung
2. Definition Aufgabenfeld der Stadtwerke als städtisches Unternehmen, Energiebereitstellung (Strom, Gas, Wärmeleitungen, Ladetechnik und Ladepunkte) aktuell und Planungen für die Zukunft, konkrete Ausblicke und Möglichkeiten für Degerloch, Fördermöglichkeiten für private Personen
3. Andreas Stenzel stellte das Projekt Waldkindergarten zusammen mit dem Architekten Rolf Armbruster vor, geplanter Waldkindergarten auf dem Areal Hohe Eiche, ehemaliges Pfadfinderheim
4. Antrag WOGV: Mittel aus dem Bezirksbudget in Höhe von 2400 Euro für Osterschmuck um den Brunnen vor dem Bezirksrathaus einstimmig angenommen
5. Antrag der Grünen: Der Bezirksbeirat möge sich gegenüber der Stadt Stuttgart gegen eine Rückkehr zu Tempo 60 im Königsträßle aussprechen - 9 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 1 Stimmenthaltung, Antrag angenommen
6. Information der Obfrau für Landwirtschaft / Frau Knobloch-Hiller, Landwirte müssen sich im Katastrophenfall (längerer Ausfall der Stromversorgung) an das Umweltamt wenden.
Jugendratswahl 2023 findet vom 16.1. -2.2. statt, es gibt 11 Kandidaten und Kandidatinnen, es wird ein Jugendrat mit 7 Jugendräten/-rätinnen gewählt (Jugendrat mit verminderter Zahl an Mitgliedern), der die gleichen Rechte hat, wie ein Jugendrat mit regulären Anzahl an Mitgliedern.
Die Holzauflagen, die auf den Sitzgelegenheiten rund um das Bezirksrathaus noch montiert werden sollen, können zu dem Preis des ursprünglichen Kostenvoranschlages gekauft und montiert werden. Bitte der Mitglieder des BBR, die Holzauflagen noch vor dem Winter zu montieren.
7. Anfrage zur Weihnachtsbeleuchtung auf der Epplestraße. Antwort des stellvertretenden Bezirksvorstehers Martin Buchau: Die Linde auf dem Lindenplätzle wird beleuchtet, er wird sich beim GHV erkundigen, ob die restliche Epplestraße auch beleuchtet wird.
Gasthof Ritter: Die Bauarbeiten an der Treppe haben begonnen, der stellvertretende Bezirksvorsteher wird sich mit den Fachämtern in Verbindung setzen.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 18.10.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Fünf Minuten für Einwohner*innen
2. Umsetzung Hauptradroute 41 entlang der Pischekstraße, Jahnstraße und Mittleren Filderstraße
3. Städtebauliche Neuordnung des Flurstücks 210, Felix-Dahn-Straße in Degerloch, aktueller Sachstand - mündlicher Bericht
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV Degerloch - anteilige Übernahme der Redaktionskosten 2023
degerloch.info - Entscheidung
5. Anfrage der Die FrAktion Linke SÖS (Nr. 11/2022): 1. Degerlocher Brainstorming - Entscheidung
6. Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 12/2022): Verlegung der Bushaltestelle Fernsehturm - Entscheidung
7. Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 13/2022): Bevorzugtes Grün für Fußgänger - Entscheidung Tagesordnung, Vorlagen
8. Containeraufbau auf der Waldau, Guts-Muths-Weg 8 B-F - Vorstellung
9. Neues aus dem Bezirksamt
10. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 18.10.22

1. Keine Meldung
2. Präsentation durch Herrn Martin Hasenäcker/ vom Amt für Stadtplanung und Wohnen anschließende Diskussion, Votum für den Vorschlag
3. Vorstellung des geplanten Projektes Felix-Dahn-Straße durch Frau Frucht/Abteilung Städtebauliche Planung Filder, Hern Welz/Siedlungswerk, Frau Kolb und. Herr Klopfer/ BHZ
* Planung: Wohnungen, "besondere Wohnform", Einrichtungen einer Tagespflege anschließende Diskussion:  Gewinner und Verlierer des geplanten Projektes, Realisierung von öffentlich zugänglichem Parkraum, Vorschläge zum Parkraum
* Votum gegen die vorgetragenen Pläne
* Vorschlag von Frau Hackl: "Projekt wird für gut befunden, mit der Maßgabe, dass die 31 Stellplätze erhalten bleiben"  
* Der Bezirksbeirat bittet die Verwaltung nochmals zu prüfen, wie im Rahmen des Vorhabens doch alle 31 Parkplätze wiederhergestellt werden können
4. Mittel aus dem Bezirksbudget für GHV Degerloch – Anteilige Übernahme der Redaktionskosten 2023 degerloch.info - Zustimmung der 9 Stimmberechtigten, 1 BBR befangen
5. Vorstellung der Anfrage durch BBR Köstler, Diskussion um eine mögliche Umsetzung ohne Ergebnis, da weder der Bezirksvorsteher noch dessen Stellvertreter an der Sitzung teilnehmen konnten - Vorschlag auf Vertagung
6. Antrag einstimmig angenommen
7. Antrag nach Diskussion zurückgestellt, er soll neu formuliert werden, Prüfauftrag an das Amt für öffentliche Ordnung
8. Vorstellung der Pläne zum Aufbau der Container auf der Waldau zur Unterbringung von Flüchtlingen durch Markus Hartung/Hochbauamt
* Diskussion zur Ausstattung, zur Belegung und zur Nachhaltigkeit der Bauten
* Vortrag Daniel Benneweg/Sozialamt: Standart-Ausstattung, nicht nur ukrainische Flüchtlinge
9. Weder der Bezirksvorsteher noch dessen Stellvertreter konnten an der Sitzung teilnehmen
10. Interfraktioneller Antrag auf Öffnung des Bürgerbüros im Bezirksrathaus Degerloch, Diskussion und einstimmige Annahme
11. Der stellvertretende BBR Kurrle spricht das Thema Mobilitätswoche an, er will das Thema im Januar 2023 erneut einbringen, um eine Arbeitsgruppe zu bilden

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 20.9.22 - 18 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungsaal, Große Falterstraße 2

1. Fünf Minuten für Einwohner*innen
2. Präsentation des Gutachtens Ergänzungsverkehr
3. Antrag Nr. 09/2022 der CDU-Bezirksbeiratsfraktion: Wilhelmsgymnasium - Ende von G 9
4. Antrag von Die Fraktion auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Entscheidung für restliche Holzauflagen auf vorhandenen Sitzmöglichkeiten rund um den Degerlocher Marktplatz
5. Antrag der Geschichtswerkstatt Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget;
hier: Buchpräsentation - Entscheidung
6. Antrag des Bezirksamts Degerloch auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Weihnachtswunschbaum für Jung und Alt
7. Antrag der FDP: Steigerung der Attraktivität des Degerlocher Wochenmarktes
8. Neues aus dem Bezirksamt
9. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 20.9.22

1. Keine Meldung
2. Präsentation des Gutachters Ergänzungsverkehr (Planungsbüro Graunke), Diskussion zu möglichen, Änderungen/Erweiterungen zu einer möglichen Finanzierung
3. Antrag wurde durch den Antragsteller zurückgenommen
4. Diskussion und Informationen zum Antrag wurde mehrheitlich angenommnen
5. Vorstellung des Projektes, Antrag einstimmig angenommen
6. Information zum geplanten Weihnachtswunschbaum in Degerloch, Antrag einstimmig angenommen
7. Diskussion und Abstimmung Antrag einstimmig angenommen
8. Einführung Parkraum-Management zum 1.4.2023 - Neue Auszubildende im Bezirksamt Degerloch - Start der Friedensgebete ab 29.9.2022 / einmal monatlich - Wahl des Jugendrates, Start der Informations- und Werbungsphase für Kandidaten - Fairtrade, Vorbereitungen für die anstehende Zertifizierung im Jahr 2023 - Die Kirchen in Degerloch planen einen Kleiderbasar in der Adventszeit - In der letzten Sitzung wurde durch ein Mitglied des BBR auf lose Steine am Marktplatz Degerloch aufmerksam gemacht, die durch die zuständige Behörde teilweise schon ausgetauscht wurden
9. Bisher keine Rückmeldung zum Antrag bezüglich des Gasthauses Ritter - Fragen zur Alten Schule Degerloch: Dies ist Bestandteil des Projektes Degerlocher Ortsmitte - Anfrage zum Bezirksvorsteher Luz, Auskunft des Stellvertreters: Herr Luz befindet sich aktuell weiter im Krankenstand - Frage nach Rückmeldung zum Thema Verkehrskonzept: bisher keine Rückmeldung der Fachbehörde, Thema für die nächste BBR-Sitzung - Anfrage zur geplanten Aldi-Filiale: bisher keine Rückmeldung der Fachbehörde - Betreuungsstadtrat Neumann bietet Unterstützung für die Jugendratswahl an - Nikolausmarkt 2022: Nach Beratung und Diskussion wird beschlossen, dass 2022 aus zeitlichen und organisatorischen Gründen kein Nikolausmarkt in Degerloch organisiert werden kann

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 19.7.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal

1. Anwohner aus der Sigmaringer Straße melden sich zu "4. Tränke", weil sie eine Verschlechterung der Wohnverhältnisse durch die Ansiedlung der AWS befürchten
2. Übergabe der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg an Alf Andrews
3. Vorprojekt Gazi-Stadion: Vorstellung des Projektes durch Jörg Maier / Amt für Sport und Bewegung, Kritik an der verspäteten Zusendung der Unterlagen
4. Neubau AWS Betriebshof in Bruno-Jacoby-Weg in der Tränke: Vorprojektbeschluss, Vorstellung des Projektes durch Markus Töpfer/ Geschäftsleiter AWS
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freundeskreis Wildermieming, Veranstaltung "Tiroler Herbst" im Waldheim Degerloch, Antrag abgelehnt (10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung)
6. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: SÖS, Aufstellung einer Mitfahrbank in der Falterau, Entscheidung: angenommen (6 ja, 4 Enthaltungen, 1 nein)
7. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Foodsharing, Finanzierung des neuen Fairteilers Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen.
8. Antrag Die Fraktion: Citybus Degerloch, Entscheidung einstimmig angenommen
9. Antrag Die Fraktion: Gasthaus Ritter, Antragsvorlage wurde erweitert „gegen die Umnutzung des Gebäudes". Die Stadtverwaltung soll einer Umnutzung für Wohngebäude, Büroräume oder anderer Nutzung als Gastronomie nicht zustimmen. Entscheidung einstimmig angenommen

Ergebnisse der Sitzung 19.7.22

1. Keine Meldung
2. Präsentation des Gutachters Ergänzungsverkehr (Herr Graunke/vom Planungsbüro Graunke), Diskussion zu möglichen Änderungen/ Erweiterungen und zu einer möglichen Finanzierung
3. Antrag wurde durch den Antragsteller zurückgenommen
4. Diskussion und Informationen zum Antrag Antrag wurde mehrheitlich angenommnen,
5. Vorstellung des Projektes, Antrag einstimmig angenommen (10 Stimmen , 1 BBR hat wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen)
6. Information zum geplanten Weihnachtswunschbaum in Degerloch, Antrag einstimmig angenommen
7. Diskussion und Abstimmung Antrag einstimmig angenommen

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 24.5.22 - 18 Uhr
Treffpunkt Degerloch, Mittlere Straße 17 - EG-Saal

1. 5 Minuten für Einwohner*innen
2. Stadtwerke Stuttgart - Präsentation: Die Stadtwerke stellen sich vor
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget – Anschaffungen des Vereins El Palito e.V. für den Gemeinschaftsgarten
4. Antrag der FDP-Fraktion (Nr. 6/2022): Zustand der Degerlocher Spielplätze bzw. Waldspielplatz/ Feuerstelle – Entscheidung
5. Stuttgarter Mobilitätswoche 2022 - Beratung
6. Benennung von bislang nicht eindeutig benannten Straßen und Wegen auf der Waldau - Beratung
7. Neues aus dem Bezirksamt
8. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat

Ergebnisse der Sitzung 24.5.22

1. Frage nach der Baumschutzsatzung: Diese wird nach GR-Beschluss vom Amt für Stadtplanung nun zeitnah auch für äußere Stadtbezirke ausgearbeitet
2. Stadtwerke haben kurzfristig abgesagt - Tagesordnungspunkt abgesetzt.
3. Einstimmig abgelehnt
4. Einstimmig angenommen
5. BBR gibt folgende Vorschläge: Temporäre Sperrung Epplestraße inklusive Infoveranstaltungen, zukunftsweisende Mobilität Diskussions-Forum Mobilität in Degerloch, Projekt Ortsbus
6. Vorschläge werden in nächster Sitzung beschlossen

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.3.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung

1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorprojektbeschluss: Denkmalgerechte Sanierung des Gebäudekomplexes
Auf der Dornhalde 1, 1A (GRDrs 694/2021) - Beratung 694/2021
3. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Bepflanzung mit Sommerflor am Marktbrunnen
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV - Christbaum 2022/23
5. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
6. Neues aus dem Bezirksamt

Ergebnisse der Sitzung 22.3.22

2. Beratung Denkmalgeschützte Sanierung Garnisonsschützenhaus - BBR hat der Vorlage wohlwollend zugestimmt und wünscht sich eine zeitnahe Fortsetzung und Vollendung der Sanierung.
3. Bepflanzung Sommerflor - einstimmig angenommen
4. GHV-Christbaum - einstimmig angenommen
5. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Luz berichtet von der positiven Aussprache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik. Grundsatzentscheidung des BBR wurde wohlwollend aufgenommen. BBR will das Thema künftige Parkplatzsituation in einer separaten BBR-Sitzung noch einmal grundlegend besprechen.

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Sitzung des Bezirksbeirats Degerloch Dienstag, 22.2.22 - 18 Uhr, Videokonferenz
Öffentlichkeit und Presse: Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal 1. OG, 3 G-Regel und Kontaktdatenerhebung

1. Fünf Minuten für die EinwohnerInnen
2. Vorstellung des neuen Stellvertretenden Bezirksvorstehers Martin Buchau
3. Veränderungen im Bezirksbeirat - Information
4. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: GHV – Co-Finanzierung Redaktionskosten 2022 für degerloch.info
5. Antrag auf Mittel aus dem Bezirksbudget: Freiwillige Feuerwehr Degerloch-Hoffeld e.V. - Einsatzfahrtentraining mittels Simulator
6. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder auf der Epplestraße (Antrag 1/2022)
7. Antrag der Fraktion Die Grünen: Stuttgarter Rechteck Epplestraße (Antrag 2/2022)
8. Antrag der SPD-Fraktion: Urban Gardening im Stadtbezirk (Antrag 3/2022)
9. Interfraktioneller Antrag: Ausbau der U8-Linie (Antrag 4/2022)
10. Antrag der Fraktion SÖS/Linke: Citybus Degerloch (Antrag 5/2022)
11. Fragen und Anregungen aus dem Bezirksbeirat
12. Neues aus dem Bezirksamt

Ergebnisse der Sitzung 22.2.22

1. Keine Wortmeldung
2. Vorstellung Herr Buchau
3. Veränderungen im BBR: Herr Dietrich Knoll/ CDU-Fraktion wird ordentliches BBR-Mitglied, bislang stv. BBR
4. Co-Finanzierung Redaktionskosten degerloch.info 2022: bewilligt 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
5. Antrag Freiwillige Feuerwehr: Einsatzsimulations-Training: bewiiligt 11 Ja-Stimmen
6. Antrag Die Grünen: Stellplätze für Lastenfahrräder und Fahrräder mit Anhänger im Bereich der Epplestraße und angrenzender Straßen: angenommen 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
7. Antrag Die Grünen: Stuttgarter Rechtecke auf der Epplestraße: abgelehnt 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 Ja-Stimmen
8. SPD-Antrag: Urban Gardening: abgelehnt 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 3 Ja-Stimmen
9. Interfraktioneller Antrag: Vollausbau U8: einstimmig angenommen
10 . Citybus in Degerloch: Antrag von SÖS/ Die Linken vorerst zurückgezogen
11. Fragen/ Anregungen aus dem Bezirksbeirat. Wann beginnt Verkehrskonzept, Begrünung der Asphaltfläche Haigst, Kauzenhecke 7-15 möglich? Wilhelms-Gymnasium: Problem des unzureichenden Brandalarms und der nicht mehr zeitgemäßen Fahrradständer
12. Neues aus dem Bezirksamt: Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz sichert zu, danach zu schauen, dass die Fachämter zeitnah mit den Planungen Verkehrskonzept und Entwicklung Ortsmitte Degerloch starten werden